Rechtsprechung
LSG Hessen, 21.05.1997 - L 3 U 12/94 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 548 Abs 1 S 1 RVO
Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - gemischte Tätigkeit - Nachweis - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Frankfurt/Main, 23.09.1993 - S 10 U 1980/91
- LSG Hessen, 21.05.1997 - L 3 U 12/94
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- BSG, 05.05.1994 - 2 RU 26/93
Unbestimmte Tätigkeiten - Unfallversicherung
Auszug aus LSG Hessen, 21.05.1997 - L 3 U 12/94
Sie braucht ihnen nicht überwiegend gedient zu haben (BSGE 3, 240, 245; 20, 215, 216; Urteil des BSG vom 5. Mai 1994, Az.: 2 RU 26/93;… Lauterbach-Watermann, aaO).Entscheidendes Abgrenzungskriterium für die Frage, ob eine gemischte Tätigkeit wesentlich betrieblichen Interessen gedient hat, ist, ob diese Tätigkeit hypothetisch auch dann vorgenommen worden wäre, wenn der private Zweck entfallen wäre (BSGE 20, 219, BSG Urteil, Az.: 2 RU 26/93).
- BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86
Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an …
Auszug aus LSG Hessen, 21.05.1997 - L 3 U 12/94
Dazu ist in der Regel erforderlich, daß das Verhalten, bei dem sich der Unfall ereignet hat, einerseits der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist und daß diese Tätigkeit andererseits den Unfall herbeigeführt hat (BSGE 61, 127, 128).Es muß also sicher feststehen, daß eine auch zu diesem Zeitpunkt noch versicherte Tätigkeit ausgeübt wurde (BSGE 58, 80, 83; 61, 127, 128).
- BSG, 30.04.1985 - 2 RU 24/84
Berücksichtigung aller Beweisanzeichen - Todesursache - Ausschluss des …
Auszug aus LSG Hessen, 21.05.1997 - L 3 U 12/94
Der innere Zusammenhang ist wertend zu ermitteln, in dem untersucht wird, ob die jeweilige Verrichtung innerhalb der Grenze liegt, bis zu welcher der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht (BSGE 58, 76, 77).
- BSG, 28.06.1988 - 2 RU 60/87
Unfallversicherung - Ausland
Auszug aus LSG Hessen, 21.05.1997 - L 3 U 12/94
Zunächst muß also eine sachliche Verbindung mit der im Gesetz genannten versicherten Tätigkeit bestehen, der sog. innere Zusammenhang, der es rechtfertigt, das betreffende Verhalten der versicherten Tätigkeit zuzurechnen (…BSG SozR 2200 § 548 Nr. 82; BSGE 63, 273, 274). - BSG, 30.04.1985 - 2 RU 43/84
Schädigung der Leibesfrucht - Schädigung während der Geburt
Auszug aus LSG Hessen, 21.05.1997 - L 3 U 12/94
Es muß also sicher feststehen, daß eine auch zu diesem Zeitpunkt noch versicherte Tätigkeit ausgeübt wurde (BSGE 58, 80, 83; 61, 127, 128). - BSG, 28.02.1964 - 2 RU 30/61
Anerkennung eines Verkehrsunfalls als Arbeitsunfall - Arbeitsunfall eines …
Auszug aus LSG Hessen, 21.05.1997 - L 3 U 12/94
Sie braucht ihnen nicht überwiegend gedient zu haben (BSGE 3, 240, 245; 20, 215, 216; Urteil des BSG vom 5. Mai 1994, Az.: 2 RU 26/93;… Lauterbach-Watermann, aaO). - BSG, 28.02.1964 - 2 RU 185/61
Ereignis eines Unfalls beim Zurücklegen des Weges nach oder von der Arbeitsstätte …
Auszug aus LSG Hessen, 21.05.1997 - L 3 U 12/94
Entscheidendes Abgrenzungskriterium für die Frage, ob eine gemischte Tätigkeit wesentlich betrieblichen Interessen gedient hat, ist, ob diese Tätigkeit hypothetisch auch dann vorgenommen worden wäre, wenn der private Zweck entfallen wäre (BSGE 20, 219, BSG Urteil, Az.: 2 RU 26/93). - BSG, 31.08.1956 - 2 RU 129/54
Auszug aus LSG Hessen, 21.05.1997 - L 3 U 12/94
Sie braucht ihnen nicht überwiegend gedient zu haben (BSGE 3, 240, 245; 20, 215, 216; Urteil des BSG vom 5. Mai 1994, Az.: 2 RU 26/93;… Lauterbach-Watermann, aaO). - BSG, 22.05.1959 - 5 RKn 51/58
Auszug aus LSG Hessen, 21.05.1997 - L 3 U 12/94
Bei Würdigung seiner Unfallschilderungen hatte der Senat zu berücksichtigen, daß die zeitnächsten Angaben das Unfallgeschehen im allgemeinen besonders wirklichkeitsnah und von irgendwelchen Zweckerwägungen frei wiedergeben, ihnen daher im allgemeinen der höchste Beweiswert zuzumessen ist (Urteile des Senats vom 29. Juni 1977, Az.: L-3/U-295/77 und vom 15. Februar 1978, Az.: L-3/U-828/77; Urteile des BSG vom 14. März 1958, Az.: 2 RU 126/56 und vom 22. Mai 1959, Az.: 5 RKn 51/58). - BSG, 14.03.1958 - 2 RU 126/56
Auszug aus LSG Hessen, 21.05.1997 - L 3 U 12/94
Bei Würdigung seiner Unfallschilderungen hatte der Senat zu berücksichtigen, daß die zeitnächsten Angaben das Unfallgeschehen im allgemeinen besonders wirklichkeitsnah und von irgendwelchen Zweckerwägungen frei wiedergeben, ihnen daher im allgemeinen der höchste Beweiswert zuzumessen ist (Urteile des Senats vom 29. Juni 1977, Az.: L-3/U-295/77 und vom 15. Februar 1978, Az.: L-3/U-828/77; Urteile des BSG vom 14. März 1958, Az.: 2 RU 126/56 und vom 22. Mai 1959, Az.: 5 RKn 51/58).